Berlin, 19. Januar 2024 – Der Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e.V. begrüßt den notwendigen Mittelaufwuchs im Schienenetat für 2024. Dieser ist jedoch vor dem Hintergrund des massiven – weiterhin ungedeckten –  Investitionsbedarfs von 88 Mrd. Euro bis 2027 zu deuten. Bei der Mittelverwendung müssen die Zukunftsprojekte Netzausbau und Elektrifizierung sowie die Digitalisierung erstmal Hinten anstehen.

„Für die Bahnindustrie in Deutschland ist das Glas heute halb voll“, kommentierte VDB-Geschäftsführer Axel Schuppe den bereinigten Bundeshaushalt 2024 mit Hinblick auf die Aufbruchstimmung die noch im September 2023 nach den Ankündigungen des BMDV beim Schienengipfel im Sektor geherrscht hatte.

Zwar fließen 2024 rund 2,7 Mrd. Euro mehr aus dem Kernhaushalt in Richtung Schiene als 2023. Zudem erhält die DB AG eine erneute Eigenkapitalerhöhung um rund 4,4 Mrd. Euro. Diese Mittel werden aber für die Finanzierung der Generalsanierung verausgabt. So steigt der entsprechende Infrastrukturbeitrag zur Erhaltung der Schienenwege (LuFV) um 2,8 Mrd. Euro gegenüber 2024. Allerdings auf Kosten des Neu- und Ausbaus, für den 2024 rund 320 Mio. Euro weniger zur Verfügung stehen werden, und der Digitalisierung, deren Haushaltslinie nun anstatt um rund 700 Mio. Euro nur um 445 Mio. Euro anwächst.

„Die Umschichtung der Mittel darf nicht zum Trend werden“, sagte Schuppe. Es bestehe die Sorge, dass auch in Folgejahren bei den Zukunftsprojekten der Schiene Gelder zu Gunsten der Sanierung geschröpft werden. Durch den Wegfall der angekündigten Mittel aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) fehlen bis 2027 3,2 Mrd. Euro, die für die digitale Fahrzeugumrüstung gedacht waren. Weitere 9,5 Mrd. Euro bis 2027 aus dem KTF waren für die Generalsanierung vorgesehen. Diese Lücke nun mit Mitteln aus dem existierenden ERTMS/DSD-Titel des Kernhaushalts zu stopfen, wäre also doppelt schmerzhaft für die dringend erforderliche Digitalisierung. Zu begrüßen seien da die 1,27 Mrd. Euro an zusätzlichen Verpflichtungsermächtigungen im Digitalisierungstitel, wobei abzuwarten bleibe, wie sich diese auf die kommenden Jahre verteilten.

„Auch bei der Generalsanierung selber darf die Digitalisierung nicht vergessen werden“, so Schuppe weiter. So sollten 10 Prozent der LuFV-Mittel für 2024 in Höhe insgesamt von 7,5 Mrd. Euro in digitale Leit- und Sicherungstechnik fließen. „Auch bei den enormen Bauvolumen der Hochleistungskorridorsanierung dürfen die Ausrüstungsgewerke nicht hinten runterfallen“ sagte Schuppe abschließend.