Der Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e.V. begrüßt beim heutigen Schienengipfel das finanzielle Bekenntnis des Bundes für die Schiene: „Der angekündigte Bundeshaushalt 2024 ist ein starkes Signal für die Schiene. Die Basis ist gelegt, jetzt müssen alle ihre Hausaufgaben machen. Politik, Bau- und Bahnbranche müssen gemeinsam ehrlich und praxisnah das „Wie“ festlegen. Ich denke der heutige Schienengipfel war dafür der richtige Auftakt.“, sagte VDB-Präsident Andre Rodenbeck.
Damit sich die angekündigten Rekordmittel in konkrete Schienenprojekte übersetzen, komme es für die Bahnindustrie jetzt auf Verbindlichkeit, Planungssicherheit und Tempo an. Rodenbeck setze auf die Zustimmung des Bundestags zum Entwurf des Bundeshaushalts. Die angekündigten Mittel würden gebraucht. Der Bundestag, sowie stellenweise die EU-Kommission, müssen ihre Zustimmung jedoch erst noch geben.
Weiterhin müssten überkomplexe Finanzierungsmechanismen im Bahnverkehr so optimiert werden, dass Gelder schneller genutzt und verbaut werden können. Aktuell sind vor der europaweiten Ausschreibung noch detailreiche Einzelverträge zu jedem Projekt zwischen Bund und Infrastrukturunternehmen abzuschießen. Das dauert teils Jahre. Die Beschleunigungskommission Schiene schlägt eine Fondslösung vor, um den Zugang zu bestehenden Mitteln zu erleichtern. Ein Schienenfonds würde darüber hinaus eine Überjährigkeit der Gelder gewährleisten. Bislang werden Schieneninvestitionen, mit Ausnahme der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung, von Jahr zu Jahr, von Haushalt zu Haushalt eingestellt. Eine verbindlich gesicherte Finanzierung über mehrere Jahre besteht damit nicht.
„Die Bahnindustrie setzt auf eine langfristige Finanzierungsperspektive und damit auf eine unternehmerische Planungssicherheit über die gesamte Dauer der Projekte, um Kapazitäten entsprechend planen und gegebenenfalls notwendige Ressourcen aufbauen zu können.“, erläuterte Andre Rodenbeck. Wie die Umsetzung an Geschwindigkeit aufnehmen kann, sei für die Leit- und Sicherungstechnik beispielsweise durch das Schnellläuferprogramm demonstriert. Die Projektlaufzeit verkürzte sich u.a. durch angepasste Prozesse auf durchschnittlich nur noch 1,5 Jahre. „Wir wissen, dass es gelingen kann. Jetzt müssen Politik, Betreiber und Industrie die nächsten Schritte der geplanten Projekte abstimmen.“, so Rodenbeck.
Bundesminister für Digitales und Verkehr, Dr. Volker Wissing, hat zum jährlichen Schienengipfel nach Frankfurt am Main eingeladen, um mit Deutscher Bahn, Bau- und Bahnindustrie zu diskutieren, wie die zusätzlichen Mittel effizient verbaut, die notwendigen Voraussetzungen geschaffen und damit schnell die erforderlichen Verbesserungen für die Reisenden und Güterverkehrskunden erreicht werden können.
Mit dem Schienengipfel startet zugleich der „Tag der Schiene“. Mit über 350 Veranstaltungen in der ganzen Bundesrepublik präsentiert sich vom 15.-17.09.2023 der Verkehrsträger Schiene.
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