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OECD-Studie 2023

Measuring Distortions in International Markets: The Rolling-Stock Value Chain

Im Februar 2023 veröffentlicht die OECD eine Studie, die Wettbewerbsverzerrungen im internationalen Markt für rollendes Material untersucht. Die Studie weist darauf hin, dass im internationalen Vergleich große Unterschiede in der Höhe der staatlich geleisteten Subventionen sowie der Offenheit der nationalen Märkte für ausländische Hersteller existieren. Die Studie ist Teil einer Reihe von Veröffentlichungen, in denen die OECD staatliche Hilfen für verschieden Sektoren und deren Auswirkungen auf den internationalen Handel untersucht.

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Große Unterschiede in der Offenheit nationaler Märkte für ausländische Unternehmen

Der Zugang ausländischer Firmen zu einzelnen Märkten stellt sich laut der Studie äußerst schwierig dar. Die Gründe hierfür sind divers. Während beispielsweise der Effekt von Importzöllen aufgrund des geringen Ausmaßes zu vernachlässigen sei, werden Rahmenbedingungen staatlichen Beschaffungspolitik als äußerst relevanter Faktor identifiziert:

1. Diskriminierung beim Marktzugang.

Während Länder wie Deutschland oder die Vereinigten Staaten ähnlich viel rollendes Material von Herstellern aus anderen Ländern kaufen sowie Produkte in andere Länder verkaufen, beziehen Länder wie China oder Japan kaum bis gar kein rollendes Material aus nicht heimsicher Produktion. Grund hierfür seien explizite sowie implizite Diskriminierungen ausländischer Unternehmen. Beispielsweise dürfen in China nur solche Unternehmen an öffentlichen Ausschreibungen teilnehmen, die einen mehrheitlich chinesischen Eigentümer haben. Hierdurch würden ausländische Unternehmen zu Joint Ventures gedrängt, um einen Zugang zum chinesischen Markt zu erhalten. Gleichzeitig steige so die Gefahr, dass es zu einem ungewollten Technologietransfer komme.

2. Lokalisierungsanforderungen.

Darüber hinaus identifizieren die Autoren der Studie so genannte nationale „Made in XX“ Programme, die vorsehen das ein bestimmter Anteil der Wertschöpfung im Inland stattfindet, sowie länderspezifische regulatorische Bestimmungen, als Mittel der Diskriminierung ausländischer Unternehmen.

3. Implizite Diskriminierungsmaßnahmen.

Zuletzt stellten so genannte implizite Diskriminierungsmaßnahmen ein Hindernis für fairen Wettbewerb da. So sei es laut der Studie möglich, dass einzelne öffentliche Auftraggeber Unternehmen aufgrund von guten Erfahrungen in der Vergangenheit oder aufgrund deren Herkunftsländer bevorzugen. Dies ließe sich jedoch nur schwer quantifizieren.

Langer weg zu fairem internationalem Wettbewerb

Die Studie untersuchte u.a. den Umfang staatlicher Unterstützung (Direkte Subventionen, Steuervergünstigungen, Finanzierungshilfen) die Unternehmen der Bahnindustrie im Zeitraum von 2016 bis 2020 erhielten. Die berücksichtigten Unternehmen vereinten in diesem Zeitraum 70% des Umsatzes der gesamten Branche. Insgesamt wurden ca. 5 Milliarden Dollar an stattlicher Unterstützung geleistet. Hierbei machten Steuervergünstigungen 54%, direkte Subventionen 34% sowie Finanzierungshilfen 12% aller Mittel aus.

Die Ergebnisse der Studie zeigen klar, dass der Weg hin zu einem fairen internationalen Markt für rollendes Material noch lang ist. Einzelne Länder würden heimischen Unternehmen unfaire Wettbewerbsvorteile durch staatliche Hilfen verschaffen und gleichzeitig den Zugang zu ihrem Binnenmarkt für ausländische Hersteller erschweren.

 

OECD-Studie 2023

Measuring Distortions in International Markets. The Rolling-Stock Value Chain

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