Der Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e.V. begrüßt den Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich, der morgen im Kabinett abgestimmt werden soll. „Das Beschleunigungsgesetz ist ein wichtiger erster Schritt, um über schlankere Prozesse mehr Tempo in die Modernisierung und den Ausbau der Schiene zu bringen“, sagt VDB-Hauptgeschäftsführerin Sarah Stark. Insbesondere die Befreiung von der Planfeststellung und Plangenehmigung für Vorhaben, die den Bau oder die Änderung von Betriebsanlagen vorsehen, ist auf die konkreten Empfehlungen der Beschleunigungskommission zu erweitern.
Auf das Beschleunigungsgesetz sei schnellstmöglich aufzubauen. „Maßnahmen zur Digitalisierung und Elektrifizierung werden seit Jahren durch die bestehenden Regeln und Prozesse ausgebremst. Das muss drastisch vereinfacht werden. Auf der Basis des Beschleunigungsgesetzes muss es jetzt mit dem „Moderne-Schiene-Gesetz“ weitergehen, wie es die Beschleunigungskommission Schiene empfiehlt“, fordert Stark. Unter den aktuellen Rahmenbedingungen würden die notwendigen Planungs-, Vergabe-, Umsetzungs- und Zulassungsprozesse in den Netzbezirken des Bestandsnetzes sowie in den hochbelasteten Korridoren auf Realisierungszeiten von zehn Jahren hinauslaufen. Insbesondere die Finanzierung und die Planfeststellungsverfahren würden aktuell viel Zeit kosten.
Um den Prozess voranzutreiben, schlägt die Kommission vor, gesetzliche und regulatorische Änderungen unter dem Schirm eines „Moderne-Schiene-Gesetzes“ anzupassen. Das Gesetz müsse klare politische Zielvorgaben sowie ein Bekenntnis zur Finanzierung beinhalten, Transparenz zur Projektsteuerung schaffen und für gestraffte Prozesse in Vergabe, Planung, Realisierung und Zulassung sorgen. „Das Moderne-Schiene-Gesetz kann die Digitalisierung und Elektrifizierung der Schiene entbürokratisieren, Planungssicherheit geben und dem Vorhaben so enorm an Geschwindigkeit verleihen“, sagt Stark.
