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Pressemitteilungen Bundesschienenwegeausbaugesetz

Bahnindustrie begrüßt Einigung im Vermittlungsausschuss. Jetzt kommt es auf die Koordinierungsstelle an.

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Der Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e.V. begrüßt die Einigung des Vermittlungsausschusses zur Novellierung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes: „Der Kompromissvorschlag geht im Sinne des "Machens", also der konkreten Umsetzung einer flächendeckenden Digitalisierung der Schiene, in die richtige Richtung, weil er einerseits die rechtliche Grundlage für eine finanzielle Bundesförderung für die Ausrüstung auf dem übergeordneten Netz schafft. Gleichzeitig sieht der Vorschlag für eine entsprechende Koordinierungsstelle auch ein integriertes Vorgehen für eine synchrone Digitalisierung von Infrastruktur und Schienenfahrzeugen vor, was im Flächenrollout Effizienzen hebt, Zeit und Geld sparen wird.“, sagte VDB-Geschäftsführer Axel Schuppe.

Die Beschleunigungskommission Schiene (BSK) hatte bereits 2022 die Schaffung einer sogenannten "Systemautorität" für einen langfristig, stabilen und damit industrialisierbaren Ansatz eines digitalen Flächenrollout empfohlen. An der entsprechenden Umsetzung haben die DB Infrago AG und der VDB bereits intensiv gearbeitet. „Der vorliegende Vermittlungsvorschlag sollte der Auftakt für eine enge Verzahnung der digitalen Infrastruktur- und digitalen Fahrzeugausrüstung sein. Beides ist für eine erfolgreiche Umsetzung zu verbinden“, so Schuppe.

Abzuwarten bleibe laut VDB welche Verbindlichkeit die „Kann“-Formulierung bezüglich der Bundesförderung zur Fahrzeugausrüstung entfalten wird. „Jetzt kommt es auf die entsprechende Förderrichtlinie an“, sagte Schuppe.

Im nächsten Schritt müssen Bundestag und Bundesrat der Novelle zustimmen.

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