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CORONA-KRISE: Informationen und Unterstützung für Unternehmen

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Die Ausbreitung des Coronavirus stellt Wirtschaft und Arbeitsmarkt vor neue Herausforderungen. Finden Sie nachfolgend unterstützende Maßnahmen zur aktuellen Lage zu Ihrer Information.

Alle Maßnahmen der Bundesregierung finden Sie regelmäßig aktualisiert unter: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html.

 
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Kurzarbeitergeld: Referentenentwurf zur Verlängerung der Sonderregelungen

Am 21. Mai 2021 ist der Referentenentwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung bekannt geworden. Der Verordnungsentwurf enthält folgende Regelungen:

  • erleichterter Zugang zum Kurzarbeitergeld (KuG) für Betriebe, die bis zum 30. September 2021 Kurzarbeit eingeführt haben (u.a. Absenkung des Mindestquorums auf 10 Prozent, Verzicht auf negative Arbeitszeitsalden, Öffnung des KuG für die Zeitarbeit (§§ 1, 3 KugV)
  • volle Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bis zum 30. September 2021 verlängert (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 KugV; die hälftige Erstattung zwischen 1. Oktober und 31. Dezember 2021, für Betriebe, welche bis zum 30. September 2021 Kurzarbeit eingeführt haben
  • Regelung zur Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen im Insolvenzfall in § 2 KugV (danach soll grundsätzlich kein Anspruch auf Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge ab dem Kalendermonat bestehen, in dem der Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt wird; soll bis einschließlich des Kalendermonats gelten, in dem das Insolvenzgericht über den Insolvenzantrag entschieden hat oder der Insolvenzantrag zurückgenommen wurde)

Verlängerung der geltenden Regelungen um drei Monate:

  • bis zum 30. Juni 2021 vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge in pauschalierter Form
  • im zweiten Halbjahr 2021 hälftige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge, wenn der Betrieb bis zum 30. Juni 2021 Kurzarbeit eingeführt hat
  • keine Erstattung für Betriebe, die ab 1. Juli 2021 erstmals oder nach einer dreimonatigen Unterbrechung erneut Kurzarbeit einführen

Es ist geplant, dass sich das Bundeskabinett am 2. Juni 2021 mit der Verordnung befassen wird.

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