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Themen CORONA-KRISE

Corona-Virus: aktuelle VDB-Informationen

Die Ausbreitung des Coronavirus stellt Wirtschaft und Arbeitsmarkt sowie Beschäftigte vor neue Herausforderungen. Finden Sie nachfolgend unterstützende Informationen des Verbandes der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) zur aktuellen Lage.

 

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Änderungen bei der Einstufung von Risikogebieten

Auf der RKI-Homepage erhalten Sie aktuelle Informationen zu den Virusvariatengebieten, Hochinzidenzgebieten und einfachen Risikogebieten bzw. für welche Länder/Regionen sich der Status geändert hat.

Bundeseinheitliche Einreisebestimmungen seit 13. Mai 2021, aktualisiert am 16. Juli 2021, Ergänzung ab dem 28. Juli 2021

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat zum 13. Mai 2021 die Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) erlassen. Sie bündelt die Regelungen zur Einreise-Quarantäne, zur Nachweispflicht (Negativtest, Impfnachweis, Genesenennachweis) und zur Anmeldepflicht. Maßgeblich sind die Einstufungen als Risiko-, Hochinzidenz- und Virusvarianten-Gebiet auf der Homepage des RKI. Am 16. Juli 2021 wurden die Bestimmungen aktualisiert, mit einer Klarstellung zur Quarantänebefreiung durch ein negatives Testergebnis bei Einreisen aus einfachen Risikogebieten. Ab dem 28. Juli 2021 gelten Neuregelungen (siehe zweite Änderungsverordnung):

  • Wird ein Virusvarianten-Gebiet zum Hochinzidenzgebiet herabgestuft, während sich Personen, die aus diesem Gebiet eingereist sind, noch in Quarantäne befinden, kann die Quarantäne nach den Regelungen für Hochinzidenzgebiete beendet werden.
  • Vollständig geimpfte Personen, die aus einem Virusvarianten-Gebiet einreisen, fallen nicht unter die Quarantänepflicht, wenn der Impfstoff gegen die relevante Variante wirksam ist. Dies wird jeweils vom RKI bekanntgegeben.
  • Wird die Einstufung eines Gebietes als Risikogebiet ganz aufgehoben, während sich Personen, die aus diesem Gebiet eingereist sind, noch in Quarantänbe befinden, endet damit die Quarantäne.

Anmeldepflicht
Wer sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise nach Deutschland in einem Risikogebiet aufgehalten hat, muss sich im Vorfeld über das Portal www.einreiseanmeldung.de anmelden.

Quarantänepflicht
Wer sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise nach Deutschland in einem Risikogebiet aufgehalten hat, muss grundsätzlich für zehn Tage in häusliche Quarantäne.

Vorzeitige Beendigung der Quarantäne
Nach dem Aufenthalt in einem einfachen Risikogebiet kann die Quarantäne durch Vorlage eines negativen Tests, eines Impfnachweises oder eines Genesenennachweises beendet werden. Die fünftägige Wartefrist bis zur Durchführung des Tests gilt nicht mehr nach Aufenthalten in einfachen Risikogebieten. Nach dem Aufenthalt in einem Hochinzidenzgebiet kann der Test zur Quarantänebefreiung erst nach fünf Tagen durchgeführt werden, wobei Impf- bzw. Genesenenachweis auch früher vorgelegt werden können.

Quarantäne-Sonderregelungen für Virusvarianten-Gebiete
Nach Aufenthalten in Virusvarianten-Gebieten beträgt die Quarantänedauer 14 Tage. Sie kann weder durch einen negativen Test, noch durch einen Impfnachweis, noch durch einen Genesenennachweis vorzeitig beendet werden.

Bei Hochinzidenzgebieten muss Transportpersonal den Nachweis nur vorlegen, wenn der Aufenthalt 72 Stunden überschreitet.

Einreise deutscher Geschäftsleute in die USA

Mit Wirkung zum 13. März 2020 hatte die US-Regierung aufgrund der Corona-Pandemie mehrere Reisebeschränkungen und erweiterte Screening-Verfahren eingeführt. Personen, die innerhalb von 14 Tagen vor ihrem Einreiseversuch in die USA in den nachfolgenden Ländern waren, dürfen auch weiterhin nicht in die USA einreisen:

  • Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland (ausgenommen Überseegebiete außerhalb Europas)
  • Republik Irland
  • 26 Länder des Schengen-Raums, also auch Deutschland
  • Islamische Republik Iran
  • Volksrepublik China ohne die Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macau

Die Regeln gelten für Privat-  und Geschäftsreisende sowie für Reisen zur Erledigung wirtschaftlicher Tätigkeiten wie Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten. Von dieser Regel ausgenommen sind nur US-Bürger, bestimmte Familienmitglieder von US-Bürgern und Green-Card-Inhaber.

Bundeskontaktstelle für die Sicherstellung von grenzüberschreitenden Lieferketten

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat eine „Kontaktstelle zur Sicherstellung in den Lieferketten“ eingerichtet. Ziel ist, dass die Herstellung und Lieferung benötigter Zuliefererprodukte, wo möglich, wieder reibungslos funktioniert. Die Einrichtung einer solchen Kontaktstelle wurde in der Schaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten am 15. April 2020 beschlossen.

Die Kontaktstelle Lieferkette dient als zentrale Anlaufstelle der Bundesregierung für Unternehmen. Die Kontaktstelle behandelt sowohl Probleme bei der Herstellung und Lieferung von Zuliefererprodukten als auch der allgemeinen Rohstoffversorgung. Zudem ist ein Kommunikations- und Lösungsnetzwerk mit Bundesministerien, Länderwirtschaftsministerien und Verbänden errichtet worden, um zeitnah und fallspezifisch handeln und Erfahrungen schnell austauschen zu können.

Unternehmen können sich bei Problemen im Zusammenhang mit internationalen Lieferketten an die Emailadresse kontaktstelle-lieferketten@bmwi.bund.de wenden.

Corona-Hilfen der Bundesregierung

Auf der gemeinsamen Website des BMF und BMWi finden Sie Informationen über die Corona-Hilfe der Bundesregierung (https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/) sowie die Möglichkeit diese zu beantragen.

  • FAQ der Bundesregierung zur "Corona-Neustarthilfe für Soloselbstständige" (Förderzeitraum 1. Januar - 30. Juni 2021) Neustarthilfe

  • FAQ der Bundesregierung zur außerordentlichen Wirtschaftshilfe (November- und Dezemberhilfe) Novemberhilfe und Dezemberhilfe

  • FAQ der Bundesregierung zur "Corona-Überbrückungshilfe für Unternehmen, Soloselbständige und Freiberufliche aller Branchen mit einem Jahresumsatz bis zu 750 Millionen Euro" Dritte Phase (Förderzeitraum November 2020 bis Juni 2021) Überbrückungshilfe III

  • FAQ der Bundesregierung zur „Corona-Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen“ Zweite Phase (Förderzeitraum September bis Dezember 2020) Überbrückungshilfe II

  • FAQ der Bundesregierung zur „Corona-Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen“ Erste Phase (Förderzeitraum Juni bis August 2020) Überbrückungshilfe I

  • FAQ  der Bundesregierung zu den beihilferechtlichen Regelungen der Überbrückungshilfen und November- beziehungsweise Dezemberhilfen Beihilferegelungen

  • Maßnahmenpaket für Unternehmen gegen die Folgen des Coronavirus Link
     

Weitere fortlaufend aktualisierte Informationen für kleine, mittlere und große Unternehmen finden Sie außerdem auf der Website des BMWi:

 

Verlängerte Erweiterung der Hermesdeckung im Kurzfristgeschäft

Die Deckungsmöglichkeiten für Exportgeschäfte auch unserer Industrie (sogenannte Hermesdeckungen für Produkte und Dienstleistungen) zu kurzfristigen Zahlungsbedingungen (bis 24 Monate) auf Länder der Europäischen Union und in ausgewählte OECD-Länder mit staatlichen Exportkreditgarantien erweitert werden. Die EU-Kommission hat diese Möglichkeit dieser Tage rechtlich geschaffen. Die Bundesregierung hat sich im Rahmen des Schutzschirms für die Wirtschaft für die nun verkündete Ausnahmeregelung eingesetzt. Die Ausnahmeregelung werde mit sofortiger Wirkung im Interesse der deutschen Exportwirtschaft angewendet.

Die Regelung der erweiterten Deckungsmöglichkeit gilt zunächst befristet bis zum 31.06.2021 für alle 27 EU-Länder sowie Australien, Island, Japan, Kanada, Neuseeland, Norwegen, die Schweiz, die USA sowie das Vereinigte Königreich. Die Hermesdeckungen sollen vor allem kleinen oder mittelständischen Unternehmen (KMU) helfen die Risiken eines Exportgeschäftes und den Zahlungsausfall abzusichern.

  • Alle Informationen finden Sie hier. Als Exporteur haben Sie die Möglichkeit, sich im Vorfeld von Exportgeschäften mit einer unverbindlichen Deckungsanfrage an den Bund zu wenden. Diese Voranfrage erfolgt online und ist kostenlos.
  • Unter der Service-Hotline +49 40 8834 9000 unterstützen Sie die Firmenberater von Euler Hermes bei allen Fragen rund um die Beantragung einer Hermesdeckung  für Ihr Unternehmen und Ihre Exporte.
  • Mehr Informationen finden Sie hier.

CORONA-KRISE: Home Office? Aber sicher!

Eine empfohlene Maßnahme im Kontext der Corona-Prävention ist die intensive Nutzung von Home-Office und mobilem Arbeiten. Dafür gilt es, pragmatische Lösungen zu finden, die einerseits die Arbeitsfähigkeit einer Organisation erhalten, gleichzeitig jedoch Vertraulichkeit, Verfügbarkeit und Integrität gewährleisten. Vor diesem Hintergrund empfiehlt das BSI eine Reihe einfacher Maßnahmen zur Erhöhung der IT-Sicherheit beim mobilen Arbeiten, die der kurzfristigen Entwicklung um Covid-19 Rechnung tragen. Alle Informationen finden Sie hier.

Corona-Arbeitsschutzverordnung

Die Verordnung sowie häufig gestellte Fragen finden Sie hier: BMAS - Corona-Arbeitsschutzverordnung

Gesunde Arbeitsgestaltung im Home Office

Der Schutz der Beschäftigten hat auch im Home-Office Vorrang. Der Berufsverband deutscher Arbeitsmediziner (VDBW) hat die zehn wichtigsten Tipps für mobiles Arbeiten zusammengestellt.

Anordnungen des Bundesministeriums für Gesundheit nach dem IGV-Durchführungsgesetz

Das Bundesministerium für Gesundheit hat am 20. März 2020 eine Anordnung nach dem Gesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV-DG) veröffentlicht, mit dem Ziel, die Einschleppung von Infektionen durch das Coronavirus in die Bundesrepublik Deutschland und ihre Ausbreitung zu kontrollieren.

Das Gesetz zum Download finden Sie hier.

Die dazugehörigen Informationen und Handlungsempfehlungen für Reiserückkehrer/innen finden Sie hier.

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