Die Ausbreitung des Coronavirus stellt Wirtschaft und Arbeitsmarkt sowie Beschäftigte vor neue Herausforderungen. Finden Sie nachfolgend unterstützende Informationen des Verbandes der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) zur aktuellen Lage.
Im Rahmen der Coronavirus-Einreiseverordnung sind ab dem 3. Mai 2021 folgende Änderungen in Kraft getreten:
Das Département Moselle gilt nicht mehr als Virusvarianten-Gebiet, sondern - wie alle anderen Landesteile von Frankreich - als Hochinzidenzgebiet.
Als neue Hochinzidenzgebiete gelten:
Von Hochinzidenzgebieten zu "einfachen" Risikogebieten herabgestuft wurden:
Erstmals als einfaches Risikogebiet eingestuft:
Die Britischen Jungferninseln werden künftig nicht mehr als Risikogebiet geführt.
Die Coronavirus-Einreiseverordnung regelt ergänzend zu den Quarantäneregelungen der Länder einheitlich Anmelde-, Test- und Nachweispflichten und beinhaltet eine generelle Test- und Nachweispflicht für Einreisende im Luftverkehr sowie spezielle Test- und Nachweispflichten, die bei Einreise in die Bundesrepublik Deutschland nach einem Aufenthalt in einem ausländischen Risiko-, Hochinzidenz oder Virusvarianten-Gebiet zu beachten sind.
Tirol: Das Bundesinnenministerium hat am 30. März 2021 mitgeteilt, dass die flächendeckenden Grenzkontrollen zu Tirol eingestellt werden und nur stichprobenartige Kontrollen stattfinden.
Tschechien: Hingegegen wird an der Grenze zu Tschechien an den Grenzkontrollen festgehalten und vor allem die Einhaltung der Test- und Anmeldepflicht überwacht. Allgemeine Zurückweisungen von EU-Staatsbürgern und grundsätzlich einreiseberechtigten Drittstaatsangehörigen gibt es nicht mehr, so dass Arbeitnehmer also auch einreisen dürfen, ohne dass die Systemrelevanz ihrer Tätigkeit amtlich bestätigt sein muss.
Mit Bekanntgabe vom 4. April 2021:
Neues Hochinzidenzgebiet:
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Mit Bekanntgabe vom 22. März 2021 sind die nachfolgenden Gebiete wie folgt eingestuft worden:
Neue Hochinzidenzgebiete:
"Einfache" Risikogebiete:
Keine Risikogebiete mehr:
Am 28. Februar 2021 wurde durch das Bundesministerium für Gesundheit bekannt gegeben, dass das Département Moselle in Frankreich ab dem 2. März 2021 als Virusvarianten-Gebiet eingestuft wird.
Am 12. Februar 2021 wurden folgende Staaten/Regionen als Virusvarianten-Gebiet eingestuft. Die Einstufung tritt am 14. Februar 2021 in Kraft:
Entsprechend der Corona-Einreiseverordnung bedeutet dies, dass für Transportmitarbeiter keine Ausnahme mehr von der Anmelde- und Testpflicht vorgesehen sind. Dies gilt auch für Transporteure, die die genannten Gebiete nur im Transit queren, um Waren nach Deutschland zu befördern.
Bitte beachten Sie zudem, dass nun für die Einreise aus diesen Gebieten auch die Coronavirus-Schutzverordnung gilt, die ein weitgehendes Personenbeförderungsverbot aus Virusvarianten-Gebieten enthält. Dieses Beförderungsverbot gilt jedoch nicht für reine Post-, Fracht- oder Leertransporte sowie für die Rückführung von Luftfahrzeugen, Schiffen und Crews. Außerdem unterliegen ebendiese Transporte auch nicht der Anzeigepflicht beim Bundespolizeipräsidium nach § 1 Absatz 3. Die Gültigkeit der Coronavirus-Schutzverordnung wird nach den mir vorliegenden Informationen über den 17.02.2021 hinaus verlängert werden.
Das Bundesinnenministerium hat angekündigt, dass die Einhaltung der Regeln ab 14. Februar 2021 durch die Bundespolizei kontrolliert werden wird.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat eine „Kontaktstelle zur Sicherstellung in den Lieferketten“ eingerichtet. Ziel ist, dass die Herstellung und Lieferung benötigter Zuliefererprodukte, wo möglich, wieder reibungslos funktioniert. Die Einrichtung einer solchen Kontaktstelle wurde in der Schaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten am 15. April 2020 beschlossen.
Die Kontaktstelle Lieferkette dient als zentrale Anlaufstelle der Bundesregierung für Unternehmen. Die Kontaktstelle behandelt sowohl Probleme bei der Herstellung und Lieferung von Zuliefererprodukten als auch der allgemeinen Rohstoffversorgung. Zudem ist ein Kommunikations- und Lösungsnetzwerk mit Bundesministerien, Länderwirtschaftsministerien und Verbänden errichtet worden, um zeitnah und fallspezifisch handeln und Erfahrungen schnell austauschen zu können.
Unternehmen können sich bei Problemen im Zusammenhang mit internationalen Lieferketten an die Emailadresse kontaktstelle-lieferketten@bmwi.bund.de wenden.
Auf der gemeinsamen Website des BMF und BMWi finden Sie Informationen über die Corona-Hilfe der Bundesregierung (https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/) sowie die Möglichkeit diese zu beantragen.
FAQ der Bundesregierung zur "Corona-Neustarthilfe für Soloselbstständige" (Förderzeitraum 1. Januar - 30. Juni 2021) Neustarthilfe
FAQ der Bundesregierung zur außerordentlichen Wirtschaftshilfe (November- und Dezemberhilfe) Novemberhilfe und Dezemberhilfe
FAQ der Bundesregierung zur "Corona-Überbrückungshilfe für Unternehmen, Soloselbständige und Freiberufliche aller Branchen mit einem Jahresumsatz bis zu 750 Millionen Euro" Dritte Phase (Förderzeitraum November 2020 bis Juni 2021) Überbrückungshilfe III
FAQ der Bundesregierung zur „Corona-Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen“ Zweite Phase (Förderzeitraum September bis Dezember 2020) Überbrückungshilfe II
FAQ der Bundesregierung zur „Corona-Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen“ Erste Phase (Förderzeitraum Juni bis August 2020) Überbrückungshilfe I
FAQ der Bundesregierung zu den beihilferechtlichen Regelungen der Überbrückungshilfen und November- beziehungsweise Dezemberhilfen Beihilferegelungen
Maßnahmenpaket für Unternehmen gegen die Folgen des Coronavirus Link
Weitere fortlaufend aktualisierte Informationen für kleine, mittlere und große Unternehmen finden Sie außerdem auf der Website des BMWi:
Die Deckungsmöglichkeiten für Exportgeschäfte auch unserer Industrie (sogenannte Hermesdeckungen für Produkte und Dienstleistungen) zu kurzfristigen Zahlungsbedingungen (bis 24 Monate) auf Länder der Europäischen Union und in ausgewählte OECD-Länder mit staatlichen Exportkreditgarantien erweitert werden. Die EU-Kommission hat diese Möglichkeit dieser Tage rechtlich geschaffen. Die Bundesregierung hat sich im Rahmen des Schutzschirms für die Wirtschaft für die nun verkündete Ausnahmeregelung eingesetzt. Die Ausnahmeregelung werde mit sofortiger Wirkung im Interesse der deutschen Exportwirtschaft angewendet.
Die Regelung der erweiterten Deckungsmöglichkeit gilt zunächst befristet bis zum 31.06.2021 für alle 27 EU-Länder sowie Australien, Island, Japan, Kanada, Neuseeland, Norwegen, die Schweiz, die USA sowie das Vereinigte Königreich. Die Hermesdeckungen sollen vor allem kleinen oder mittelständischen Unternehmen (KMU) helfen die Risiken eines Exportgeschäftes und den Zahlungsausfall abzusichern.
Eine empfohlene Maßnahme im Kontext der Corona-Prävention ist die intensive Nutzung von Home-Office und mobilem Arbeiten. Dafür gilt es, pragmatische Lösungen zu finden, die einerseits die Arbeitsfähigkeit einer Organisation erhalten, gleichzeitig jedoch Vertraulichkeit, Verfügbarkeit und Integrität gewährleisten. Vor diesem Hintergrund empfiehlt das BSI eine Reihe einfacher Maßnahmen zur Erhöhung der IT-Sicherheit beim mobilen Arbeiten, die der kurzfristigen Entwicklung um Covid-19 Rechnung tragen. Alle Informationen finden Sie hier.
Corona-Arbeitsschutzverordnung
Die Verordnung sowie häufig gestellte Fragen finden Sie hier: BMAS - Corona-Arbeitsschutzverordnung
Gesunde Arbeitsgestaltung im Home Office
Der Schutz der Beschäftigten hat auch im Home-Office Vorrang. Der Berufsverband deutscher Arbeitsmediziner (VDBW) hat die zehn wichtigsten Tipps für mobiles Arbeiten zusammengestellt.
Das Bundesministerium für Gesundheit hat am 20. März 2020 eine Anordnung nach dem Gesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV-DG) veröffentlicht, mit dem Ziel, die Einschleppung von Infektionen durch das Coronavirus in die Bundesrepublik Deutschland und ihre Ausbreitung zu kontrollieren.
Das Gesetz zum Download finden Sie hier.
Die dazugehörigen Informationen und Handlungsempfehlungen für Reiserückkehrer/innen finden Sie hier.
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