Die Ausbreitung des Coronavirus stellt Wirtschaft und Arbeitsmarkt sowie Beschäftigte vor neue Herausforderungen. Finden Sie nachfolgend unterstützende Informationen des Verbandes der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) zur aktuellen Lage.
Hier finden Sie Anträge, Formulare und Bescheinigungen, mit denen Unternehmen während der Corona-Krise Unterstützung beantragen können. Die wichtigsten Dokumente hat der Bundesverband mittelständische Wirtschaft, Unternehmerverband Deutschlands e.V. (BVMW) nach Bundesländern zusammengefasst: https://bit.ly/2xzpWgq
Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel des BMAS vom 14.08.2020 ist formell betrachtet nicht unmittelbar rechtlich verbindlich. Sie konkretisiert aber die für Arbeitgeber verbindliche Verpflichtungen zum Arbeitsschutz, insbesondere nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und den hierzu erlassenen Verordnungen.
Das BMAS informiert auf seiner Website: "Betriebe, die die in der SARS-CoV-2-Regel vorgeschlagenen technischen, organisatorischen und personenbezogenen Schutzmaßnahmen umsetzen, können davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln. Zudem erhalten die Aufsichtsbehörden der Länder eine einheitliche Grundlage, um die Schutzmaßnahmen in den Betrieben zu beurteilen."Bei Verstoß gegen die Regeln ist demnach der Arbeitgeber in der Beweislast, dass getroffene alternative Arbeitsschutzvorkehrungen gleichermaßen wirksam sind.
Der VDB empfiehlt daher dringend, die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregeln strikt und verbindlich umzusetzen - für optimalen Gesundheitsschutz und für Rechtssicherheit. Zusätzlich sind ggf. noch speziellere Regelungen zu beachten, die sich insbesondere aus abweichenden Vorgaben der Länder und/oder branchenspezifischen Ergänzungen etwa der Berufsgenossenschaften ergeben können. Sollte von diesen Regeln abgewichen werden, sollten die Gründe dokumentiert und insbesondere festgehalten werden, warum die abweichenden Maßnahmen den gleichen Schutz für die Mitarbeiter bewirken.
Ein entsprechendes Web-Seminar des vbw informiert rund um die neue Arbeitsschutzregelungen. Die Unterlagen finden Sie hier zum Download.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat eine „Kontaktstelle zur Sicherstellung in den Lieferketten“ eingerichtet. Ziel ist, dass die Herstellung und Lieferung benötigter Zuliefererprodukte, wo möglich, wieder reibungslos funktioniert. Die Einrichtung einer solchen Kontaktstelle wurde in der Schaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten am 15. April beschlossen.
Die Kontaktstelle Lieferkette dient als zentrale Anlaufstelle der Bundesregierung für Unternehmen. Die Kontaktstelle behandelt sowohl Probleme bei der Herstellung und Lieferung von Zuliefererprodukten als auch der allgemeinen Rohstoffversorgung. Zudem ist ein Kommunikations- und Lösungsnetzwerk mit Bundesministerien, Länderwirtschaftsministerien und Verbänden errichtet worden, um zeitnah und fallspezifisch handeln und Erfahrungen schnell austauschen zu können.
Unternehmen können sich bei Problemen im Zusammenhang mit internationalen Lieferketten an die Emailadresse kontaktstelle-lieferketten@bmwi.bund.de wenden.
Der Wissenschaftliche Beirat des Bundestages hat im Auftrag vom Bundesverkehrsministerium ein Gutachten mit dem Titel "Folgerungen für die zukünftige Verkehrspolitik nach den Erfahrungen und dem Umgang mit der Covid-19-Pandemie" erstellt.
Das Team unter Leitung von Prof. Kay Mitusch regt unter anderem an, mehreren Fragen nachzugehen. So beispielsweise, ob das derzeitig veränderte Mobilitätsverhalten ein langfristiges Umdenken hervorrufen könnte. Auch müsse geklärt werden, wie Verkehrsunternehmen auch bei geringer Fahrgastzahl über einen längeren Zeitraum das gewünschte Grundangebot aufrechterhalten können. Weiter sollten die Infektionswege in Fahrzeugen und Anlagen des ÖPNV untersucht werden und welchen Einfluss dabei Klimaanlagen, Materialien, Sitzabstände und Verhaltensregeln haben. Weiter werden auch Fragen zum Güterverkehr gestellt.
Das Gutachten des BMVI finden Sie hier.
Das Bundesfinanzministerium hat bekanntgegeben, dass Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ihren Beschäftigten Beihilfen und Unterstützungen bis zu einem Betrag von 1.500 Euro steuerfrei und in der Sozialversicherung beitragsfrei auszahlen können. Das ist auch als Sachleistung möglich.
Mit der Steuer- und Beitragsfreiheit verbundene Auflagen
Alle Informationen des Bundesfinanzministeriums finden Sie hier.
Die Deckungsmöglichkeiten für Exportgeschäfte auch unserer Industrie (sogenannte Hermesdeckungen für Produkte und Dienstleistungen) zu kurzfristigen Zahlungsbedingungen (bis 24 Monate) auf Länder der Europäischen Union und in ausgewählte OECD-Länder mit staatlichen Exportkreditgarantien erweitert werden. Die EU-Kommission hat diese Möglichkeit dieser Tage rechtlich geschaffen. Die Bundesregierung hat sich im Rahmen des Schutzschirms für die Wirtschaft für die nun verkündete Ausnahmeregelung eingesetzt. Die Ausnahmeregelung werde mit sofortiger Wirkung im Interesse der deutschen Exportwirtschaft angewendet.
Die Regelung der erweiterten Deckungsmöglichkeit gilt zunächst befristet bis zum 31.12.2020 für alle 27 EU-Länder sowie Australien, Island, Japan, Kanada, Neuseeland, Norwegen, die Schweiz, die USA sowie das Vereinigte Königreich. Die Hermesdeckungen sollen vor allem kleinen oder mittelständischen Unternehmen (KMU) helfen die Risiken eines Exportgeschäftes und den Zahlungsausfall abzusichern.
Der europäische Dachverband BUSINESSEUROPE hat eine Übersicht über die wirtschaftlichen Maßnahmen der einzelnen EU-Staaten für Unternehmen und Arbeitnehmer im Rahmen der Corona-Krise erstellt. Die Aufstellung enthält unter anderem Informationen zu Kurzarbeit, Steuerstundungen und Notkrediten.
Die Auflistung zum Download finden Sie hier.
Um möglichst zeitnahe Informationen über die Entwicklung im Bereich Güterverkehr und Logistik in der Corona-Krise zu gewährleisten, hat das BMVI das BAG beauftragt, Marktbeobachtungsberichte für die einzelnen Verkehrsträger vorzulegen.
Die derzeitige Krise stellt nicht nur unsere Branche oder die Politik vor große Herausforderungen. Auch Familien mit Schul- oder Kindergartenkindern stehen vor der Aufgabe, Beruf und Familie sowie die schulische Betreuung zu Hause unter einen Hut zu bekommen. Homeoffice, Kontaktverbote und Ausgangsbeschränkungen oder gar häusliche Quarantäne schneiden in den Alltag vieler Familien ein – und erfordern auch Kreativität und Fantasie bei Kindern und Eltern.
Wir haben uns im VDB-Team und darüber hinaus umgehört. Welche App ist spannend, wie trainiert man zu Hause mit einem Spitzenclub? – Das Ergebnis ist die VDB-Fundgrube für Familien mit Kindern. Ihnen und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern möchten wir in dieser besonderen Situation einige Ideen zur Hand zu geben:
Bewegung
Kinder brauchen Bewegung! Da die Spielplätze geschlossen sind, das Training im Sportverein nicht stattfindet und sie sich auch nicht mit Freunden verabreden können, ist Kreativität zuhause gefragt:
Schau dich schlau
Bekanntlich sollten Kinder nicht zu viel fernsehen. Aber es ist eine Ausnahmesituation und wenn die Hausaufgaben erledigt sind – viele Sender haben ihr Programm umgestellt, um Kindern gute Unterhaltung zu bieten und sie beim Lernen zu unterstützen:
Apps für Kinder
Mit vielen guten Apps kann gelernt, Englisch verfeinert, der Globus erkundet, Kreativität und Feinmotorik geschult werden - und dabei sollen sie Spaß machen. Eine Auswahl:
Organisatorisches: Vielleicht mit Stundenplan für alle?
Für viele Eltern und Erziehende ist es eine enorme organisatorische Herausforderung, die Kinder ganztags zu Hause zu betreuen. Auch die Großeltern fallen meist aktuell als Betreuer aus. Vielleicht kann ein Stundenplan helfen? Falls ja, hier wäre eine Vorlage zum Download: https://www.elternimnetz.de/familie/krise/corona.php.
Events für Zuhause
Beliebte Wochenend-Highlights wie Museum, Theater- und Konzertbesuche oder Kino fallen zurzeit weg, aber kleine Events kann man trotzdem planen. Einige (erprobte) Ideen:
Eine empfohlene Maßnahme im Kontext der Corona-Prävention ist die intensive Nutzung von Home-Office und mobilem Arbeiten. Dafür gilt es, pragmatische Lösungen zu finden, die einerseits die Arbeitsfähigkeit einer Organisation erhalten, gleichzeitig jedoch Vertraulichkeit, Verfügbarkeit und Integrität gewährleisten. Vor diesem Hintergrund empfiehlt das BSI eine Reihe einfacher Maßnahmen zur Erhöhung der IT-Sicherheit beim mobilen Arbeiten, die der kurzfristigen Entwicklung um Covid-19 Rechnung tragen. Alle Informationen finden Sie hier.
Gesunde Arbeitsgestaltung im Home Office
Der Schutz der Beschäftigten hat auch im Home-Office Vorrang. Der Berufsverband deutscher Arbeitsmediziner (VDBW) hat die zehn wichtigsten Tipps für mobiles Arbeiten zusammengestellt.
Zum Thema Schienengüterverkehr in Zeiten der COVID-19-Pandemie: Unerlässlich in der Viruskrise. Und wirtschaftlich in Gefahr (Welt).
Das Bundesministerium für Gesundheit hat am 20. März 2020 eine Anordnung nach dem Gesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV-DG) veröffentlicht, mit dem Ziel, die Einschleppung von Infektionen durch das Coronavirus in die Bundesrepublik Deutschland und ihre Ausbreitung zu kontrollieren.
Das Gesetz zum Download finden Sie hier.
Die dazugehörigen Informationen und Handlungsempfehlungen für Reiserückkehrer/innen finden Sie hier.
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