Berlin - Um Planungsverfahren im Infrastrukturbereich künftig schneller umsetzen zu können, hat das Bundeskabinett heute ein Investitionsbeschleunigungsgesetzes verabschiedet. Der Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e.V begrüßt die Gesetzesinitiative und fordert weitere Beschleunigen im Rahmen der anstehenden parlamentarischen Beratungen. "Mit einer klugen Verfahrensbeschleunigung nimmt die Mobilität der Zukunft Fahrt auf. Jetzt gilt mehr denn je: doppelt hilft, was schnell hilft. Denn der klimafreundliche Re-Start kann nur gelingen, wenn die Bundesmittel aus dem Konjunkturprogramm rasch Wirkung zeigen. Deutschland muss schneller werden und darf sich nicht in unverhältnismäßig komplexen Planungsprozessen verheddern. Deshalb ist eine Planungsbeschleunigung mit Augenmaß so wichtig für eine ambitionierte, erfolgreiche Digitalisierung, Elektrifizierung und Modernisierung der Schiene", sagte VDB-Hauptgeschäftsführer Dr. Ben Möbius.

Die geplanten Verfahrensverschlankungen bei hohen Standards würden eine gute Voraussetzung schaffen für den beschleunigten Ausbau der Eisenbahninfrastruktur und die Ertüchtigung stillgelegter Strecken. Insbesondere durch den sinnvoll konditionierten Verzicht auf eine Planfeststellung bei Maßnahmen wie der Streckenelektrifizierung und -digitalisierung, dem barrierefreien Umbau von Bahnsteigen sowie der Errichtung von Schallschutzwänden zur Lärmsanierung, würden Vision und Realität für nachhaltige, intermodale Verkehrslösungen näher zusammengebracht. Im Rahmen der weiteren Gesetzesberatungen ist zudem sicherzustellen, dass die derzeit bei vielen größeren Neubauvorhaben zwischen ein bis vier Jahre dauernden Raumordnungsverfahren stets dann entfallen, wenn zuvor eine umfassende frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt ist. Ferner sollte der Katalog jener Vorhaben, in denen zukünftig auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung verzichten werden kann, maßvoll um Lärmsanierungsmaßnahmen sowie kleinere Elektrifizierungsvorhaben erweitert werden.

Die Bahnindustrie in Deutschland stehe als verlässlicher Technologiepartner für die flächendeckende Modernisierung, Elektrifizierung und Digitalisierung des Schienenverkehrs bereit. Die Umsetzung erfolge derzeit jedoch oft noch zu sporadisch und ohne sachlichen Vorteil deutlich zu langsam. Das Investitionsbeschleunigungsgesetz sei eine Chance für die Bahnbranche, Schiene 4.0 zu beschleunigen und Konjunktur und Klimaschutz anzuschieben. Die Bahnindustrie in Deutschland wolle nun mit doppelter Geschwindigkeit in die Zukunft. "Schiene 4.0 ist die Schlüsseltechnologie emissionsfreier Mobilität "Made in Germany". Deshalb muss das Tempo jetzt auch in der Praxis deutlich anziehen", so Möbius.