Am 30. Juni 2020 stellt das Zukunftsbündnis Schiene (ZBS) aus Politik, Betreibern und Industrie den Masterplan Schienenverkehr vor, eine Blaupause für die Umsetzung der Ziele aus dem Koalitionsvertrag 2018: Verdopplung der Fahrgäste und signifikante Steigerung des Güterverkehrs auf der Schiene bis 2030.
Das industriepolitische Ziel des ZBS ist es, Deutschland zum weltweiten Leitmarkt bei der Forschung und Anwendung im Schienenverkehr und für nachhaltige Mobilitätslösungen auszubauen und als im globalen Wettbewerb führender Leitanbieter für innovative und nachhaltige Mobilitätslösungen zu stärken.
Im Koalitionsvertrag vom März 2018 erklären die Koalitionspartner, dass sie die Klimaschutzziele aus dem Übereinkommen von Paris erreichen und dabei soziale Belange berücksichtigen, die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie gewährleisten und bezahlbare Mobilität sicherstellen wollen. Als zentral für die Erfüllung dieser politischen Globalziele sieht der Koalitionsvertrag dabei den Ausbau des Schienenverkehrs an:
"Pünktlichkeit, guter Service und hohe Qualität müssen das Markenzeichen der Eisenbahnen in Deutschland sein. Mit einem Schienenpakt von Politik und Wirtschaft wollen wir bis 2030 doppelt so viele Bahnkundinnen und Bahnkunden gewinnen und dabei u. a. mehr Güterverkehr auf die umweltfreundliche Schiene verlagern. Wir wollen die Maßnahmen des Masterplans Schienengüterverkehr dauerhaft umsetzen. Die Eisenbahnen müssen im Gegenzug in mehr Service, mehr Zuverlässigkeit und mehr Innovationen investieren."
(Rn 3548 - 3554)
Vor diesem Hintergrund und mit Blick auf das prognostizierte Verkehrswachstum der nächsten Jahre, ist die zügige und umfangreiche Verlagerung von Personen- als auch Güterverkehr auf die klimafreundliche Schiene notwendig. Im Rahmen der Nationalen Plattform Mobilität wurde dem Vorhaben der Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene eine Größenordnung zugewiesen, nämlich das Ziel eines Marktanteils von mindestens 25 % bis 2030 für den Schienengüterverkehr. Um diese ambitionierten Ziele für den Schienenverkehr zu realisieren, hat der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer MdB, am 09.10.2018 das Zukunftsbündnis Schiene (ZBS) aus Politik, Wirtschaft und Verbänden gegründet.
Die Mitglieder des ZBS arbeiten in sechs Arbeitsgruppen an Schwerpunktthemen:
Ziel des Zukunftsbündis Schiene ist es, bis 2030 doppelt so viele Bahnkundinnen und Bahnkunden im Schienenpersonenverkehr zu gewinnen sowie mehr Güterverkehr auf die umweltfreundliche Schiene zu verlagern und dessen Anteil am Modal Split auf mindestens 25 Prozent bis 2030 zu steigern. Die Verlagerung ist ein Schlüsselelement, um die Klimaschutzziele im Verkehrssektor zu erreichen. Sie trägt ferner zur Minderung weiterer externer Kosten im Verkehr bei, unter anderem verursacht durch den Ausstoß von Luftschadstoffen, den Flächenverbrauch und Unfallfolgekosten.
Eine attraktive Schiene ist ein bedeutender Beitrag zur Mobilität und Lebensqualität der Bürger sowie ein starker Standortfaktor für die deutsche und europäische Wirtschaft. Wesentliche Voraussetzungen für Wachstum und Verlagerung auf die Schiene sind erstens die Steigerung der Kapazitäten bei Infrastruktur, Fahrzeugen sowie Personal, zweitens der Einsatz innovativer Technologien und Produkte und drittens die Steigerung der Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit der Schiene aus Sicht der Nutzer.
Der Masterplan, der gemeinsame Aktivität der Branche und des BMVI ist, bildet seinerseits die Basis für den Schienenpakt, in dem sich die Mitglieder des ZBS auf die Umsetzung der identifizierten Maßnahmen verständigen.
Der Schienenpakt soll eine attraktive und klimaschonende Mobilität gewährleisten. Der Schienenverkehr ist aber durch die Wertschöpfung der Fahrzeug- und Systemhersteller selbst auch ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie ist mit fairen Beschäftigungs- und Produktionsbedingungen sowie nachhaltigen Ausschreibungs- und Vergabekriterien zu gewährleisten, um die industriellen Wertschöpfungsketten in Deutschland und Europa zu sichern.
VDB-Präsident Fohrer: „Schienengipfel gibt Startschuss für eine neue, digitale Epoche des Schienenverkehrs.“ Bahnindustrie fordert doppelte…
