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Green Re-Start: DVF und VDB fordern Klimaschutzhochlauf mit der digitalen Schiene. Jetzt Impulse setzen.

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Berlin - Nach der Corona-Krise Fahrt aufnehmen ohne an den Klimaschutzzielen für 2030 vorbei zu fahren - das wird in den kommenden Wochen eine zentrale Herausforderung für Politik und Wirtschaft sein. Das Deutsche Verkehrsforum e.V. (DVF) und der Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e.V. sehen im wirtschaftlichen Neustart der Mobilität eine Chance für einen Klimaschutzhochlauf über die digitale Schiene. "Konjunkturhochlauf und Klimaschutz schließen sich keineswegs aus, sondern bedingen einander. Investitionen in klimafreundliche Technologien sind eine gute Antwort auf beide Aufgaben", sagt VDB-Präsident Michael Fohrer. Der Präsidiumsvorsitzende des DVF Prof. Dr.-Ing. Raimund Klinkner betont: "Die Absicherung von Investitionen in Innovationen und die Verfolgung des eingeschlagenen Klimaschutzpfads legen den Grundstein für die wirtschaftliche Widerstands- und Zukunftsfähigkeit unseres Standortes."

Insbesondere über die Schiene werden während der Krise mit wenig Personal Fahrgäste, wichtige Rohstoffe, Lebensmittel und auch medizinische Erzeugnisse zuverlässig befördert. Die Werke der Bahnindustrie laufen, unter strengen Gesundheitsvorkehrungen, unermüdlich weiter, sorgen für sicheren Zugverkehr, stabile Wartung und verlässliche Ersatzteilproduktion. Das setzt jedoch liquide, handlungsfähige Unternehmen voraus.

Auch der Schienensektor steht jetzt vor enormen Herausforderungen. Die Industrie muss auf Grund von Einnahmeeinbrüchen der Verkehrsunternehmen mit Auftragsrückgängen sogar noch nach der Krise rechnen. Umso wichtiger sind jetzt laut DVF und VDB entsprechende politische Rahmenbedingungen. "Strukturen der systemrelevanten Bahnindustrie sind jetzt stabil zu sichern, um nach der Krise einen belastbaren Neustart für klimaschonende Mobilität zu ermöglichen. Das heißt konkret: Liquidität entlang der gesamten Wertschöpfungskette stärken, Anreize und starke Impulse für umweltfreundliche Innovationen setzen und konsequent an den Digitalisierungszielen für die Schiene festhalten", so Fohrer.

Ohne die Beschleunigung von Infrastrukturprojekten und die Bestellung emissionsarmer Schienenfahrzeuge werde die Verkehrswende auf Eis gelegt. Laut Klinkner brauche die Bahnindustrie verbindliche Zukunftsinvestitionen. Dabei dürfe der Bund die Kommunen jetzt nicht allein lassen. "Der DVF-Vorschlag eines Fondsmodells nach Schweizer Vorbild für Investitionsmittel ist heute aktueller denn je. Damit würde die Politik eine klare Planungssicherheit auf allen föderalen Ebenen schaffen. Gleichzeitig müssen Bund und Länder darauf achten, dass die Kommunen zahlungsfähig bleiben, um das Angebot im ÖPNV und ihre strategischen Investitionen in diesen Bereich wie geplant auszubauen. Der Klimaschutz im Verkehr muss auch weiterhin aktiv vor Ort begleitet werden."

Zusätzlich können ein Klimabonus in öffentlichen Vergaben sowie das Prämieren von Elektromobilität auf der Schiene den wirtschaftlichen Neustart und den Hochlauf für Klimalösungen gleichermaßen unterstützen. Lange Gesetzesänderungen braucht der Ansatz nicht. Der Bund muss lediglich die im EU- und deutschen Vergaberecht bestehenden MEAT-Kriterien ("Most Economically Advantageous Tender") in öffentlichen Ausschreibungen konsequent verankern. In der Praxis bedeutet das eine Gewichtung von mindestens 70 Prozent für Lebenszykluskosten, Preis-Leistungs-Verhältnis und Nachhaltigkeit statt starre Fixierung auf den Anschaffungspreis.

Zentral bleibt weiterhin die flächendeckende Digitalisierung von Schieneninfrastruktur, Fahrzeugen und Stellwerken. "Ein intelligentes Schienennetz ist der Schlüssel zur klimaschonenden Mobilität und wichtiger Konjunkturmotor für unsere Branche", betont Fohrer. Es müsse nun wegweisend investiert werden. Der Bund müsse am zügigen ETCS-Rollout festhalten und darüber hinaus eine diskriminierungsfreie, wirksame Förderung der Fahrzeugumrüstung einführen. "Ohne Fahrzeugumrüstung können die Vorteile von ETCS nicht genutzt werden. Denn in der Einführungsphase von ETCS müssen die Fahrzeuge auf dem neuen System und gleichzeitig mit der herkömmlichen Signaltechnik fahren können. Eine Doppelausrüstung der gesamten Infrastruktur würde deutlich mehr kosten und keinen zusätzlichen Nutzen bringen", sagt Klinkner. DVF und VDB wollen gemeinsam mit Bund und Sektor an den Klimazielen für den Verkehrssektor festhalten.

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