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Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2023: Bahnindustrie fordert deutlich ambitioniertere Infrastrukturinvestitionen

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Berlin, 10.11.2022 – Zum Auftakt der Bereinigungssitzung für den Bundeshaushalt 2023 appelliert der Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e.V. erneut für zukunftsfeste Finanzierungslinien. Nur mit deutlich ambitionierteren Investitionen in die Schiene werden sich Verkehrswende und Klimaschutz in Deutschland realisieren lassen.

„Bei den bahnpolitischen Kernvorhaben des Koalitionsvertrags liegen politische Zielbilder und investive Realität leider noch zu weit auseinander,“ sagte VDB-Geschäftsführer Axel Schuppe am Donnerstagmorgen. Für die angestrebte Verdopplung der Fahrgastzahlen im Personenverkehr, die Steigerung des Schienenanteils im Güterverkehr auf 25 Prozent, die Erhöhung des Elektrifizierungsgrads auf 75 Prozent sowie die flächendeckende Digitalisierung müsse das deutsche Schienennetz konsequent modernisiert und ertüchtig werden. „Bauwerk, elektrische Ausrüstung, digitale Leit- und Sicherungstechnik. Dieser Dreiklang der Schieneninfrastruktur muss mit zukunftsfesten Finanzierungslinien ausgestattet werden,“ sagte Schuppe weiter. Durch die lückenlose Ausstattung mit digitaler Leit- und Sicherungstechnik könne die Kapazität und Zuverlässigkeit im Bestandsnetz signifikant erhöht werden. Um alleine dieses Ziel bis 2035 zu erreichen bräuchte es ein jährliches Investitionsvolumen von mindestens 2 Milliarden Euro. Im aktuellen Etatentwurf sind nicht einmal die Hälfte dieser Mittel vorgesehen. „Bei der momentanen Finanzierungsperspektive würde die Digitalisierung der Schiene in Deutschland in etwa 55 Jahre brauchen,“ so Schuppe. Und dabei seien die heutigen Kostenentwicklungen und Materialengpässe noch nicht eingepreist. Ähnlich dringlich sei der Bedarf bei der Elektrifizierung. Hier müssten zur Zielerreichung 2030 zukünftig immerhin 650 Streckenkilometer pro Jahr unter Strom gesetzt werden.

„Die Bahnindustrie in Deutschland steht mit innovativen Lösungen und Umsetzungsexpertise bereit“, so Schuppe abschließend. Um die notwendigen Kapazitäten zeitgerecht aufzubauen, müsse nun von der Politik allerdings Planungssicherheit geschaffen werden. Neben einer konsequenteren Finanzierung bedürfe es dazu auch eines konstanten jährlichen Vergabevolumens.

 

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