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Schiene durchs Milchglas betrachtet: VDB-Position zum Zwischenbericht der Nationalen Plattform Mobilität (NPM)

Im September 2018 setzt die Bundesregierung innerhalb der Nationalen Plattform Mobilität (NPM) die Arbeitsgruppe „Klimaschutz im Verkehr“ ein mit dem Auftrag, Maßnahmen für die Erreichung der Klimaschutzziele 2030 im Verkehrssektor beizutragen. Heute veröffentlicht die Arbeitsgruppe einen ersten Zwischenbericht: für die Schiene zu unambitioniert, zu unpräzise und zu unausgewogen.

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Der Zwischenbericht enthält für die Stärkung der emissionsarmen Schiene kaum konkrete Maßnahmen. Statt dessen werden ambitionierte Ziellinien verwischt. Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag 2018 eine Verdoppelung des Schienenpersonenverkehrs bis 2030 als Ziel definiert. Das spiegelt eine klare politische Überzeugung: Klimaschutz - ernst gemeint - braucht eine starke Schiene. Aber statt Maßnahmen zu entwickeln, um dieses ehrgeizige Ziel zu realisieren, für die Menschen und für die Umwelt, wird nun mit dem Papier das Ziel kurzerhand entsorgt. Bis 2030 wird kein Potenzial für eine Fahrgastverdopplung gesehen. Statt also Wege aufzuzeigen wird mal eben das politisch legitimierte Vorhaben zurechtgestutzt - das ist absurd. Klimaschutz braucht mehr Ehrgeiz. Schienenverkehr ist schon heute nahe der Null Emissionen. Je mehr Schiene, desto mehr Klimaschutz. Doch der Zwischenbericht setzt andere Schwerpunkte. Während für die Straße das Potenzial einzelner Technologien richtigerweise je gesondert eingeschätzt wird, reicht für das Potenzial der Schiene offenbar eine kursorische und obendrein viel zu pessimistische Bewertung. Das zeigt, dass die Aufmerksamkeit hier unausgewogen ist. Auch die Intermodalität kommt zu kurz. Das Potenzial der Schiene für den Klimaschutz wird hier durch das Milchglas betrachtet - genau so funktioniert Klimaschutz nicht. Das Papier hat Schlagseite und taugt so nicht als Konzept für klimaschonende Mobilität. Denn die braucht ambitionierte Maßnahmen für eine starke, innovative, vernetzte und emissionsfreie Schiene.

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