Logo
Verkehrspolitik

Beschluss des Bundesrates zur 13. Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

Veröffentlicht am

Berlin, den 06. Juli 2018 – Der Bundesrat hat in seiner 969. Sitzung am 6. Juli 2018 der 13. Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften zugestimmt. Ziel der Verordnung ist es ein umfassendes einheitliches Regelwerk zu erstellen, das sowohl die EU-rechtlichen Vorgaben als auch die nationalen Vorschriften zur Fahrzeugzulassung umsetzt. Die vorgesehenen Änderungen sollen bisherige Verwaltungsvorschriften ablösen, die Genehmigungsverfahren beschleunigen und für klare Verantwortlichkeiten und Rechtssicherheit für die Vielzahl der Beteiligten in den Bereichen Infrastruktur und Fahrzeuge sorgen.

Hinter dem sperrigen Wortungetüm verbirgt sich ein für die Bahnindustrie sehr wichtiger Meilenstein. Der Bundesrat hat mit dieser Zustimmung den Weg für die Vollendung der vor fast 5 Jahren begonnenen Zulassungsreform für Bahntechnik in Deutschland frei gemacht. Damit werden nun auch rechtlich die Zulassungsprozesse auf eine neue und moderne Basis gestellt. Wie in anderen Branchen schon lange etabliert, bekommt die Industrie jetzt auch im Eisenbahnbereich eine höhere Selbstverantwortung und kann ihr fachliches Know-How deutlich gezielter in ihre Produkte und deren Zulassung einfließen lassen. Das ist ein Erfolg für den Bahnsektor in Deutschland. Mit Blick auf Europa kann es jetzt weitergehen mit der Umsetzung des 4 Eisenbahnpaketes.

Der Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e.V. begrüßt daher den Beschluss des Bundesrates. „Wir haben lange darauf hingearbeitet. Der Beschluss ist der richtige Schritt für eine noch Klima- und noch kundenfreundlichere Mobilität der Zukunft“, so Axel Schuppe, Geschäftsführer des Verbands. „Unser Dank gilt dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und natürlich dem Bundesrat für diesen Beschluss."

Benutzeranmeldung

Geben Sie Ihren Benutzernamen und Ihr Passwort ein, um sich an der Website anzumelden:
Anmelden
Kennwort vergessen?