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Bahnindustrie in Deutschland sieht Durchbruch im Ringen um Freihandelsabkommen zwischen Europa und Japan

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Bei jahrelangem Bemühen um ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Japan haben beide Seiten eine Einigung über die Grundzüge erzielt. Danach gibt es nun eine klare Festlegung, dass die sogenannten Betriebssicherheitsklauseln (Operational Safety Clause, OSC) auf japanischer Seite fallen. Sie stellen für die europäische Bahnindustrie, darunter viele deutsche Unternehmen, eine diskriminierende non-tarifäre Marktzutrittsbarriere zum japanischen Markt dar. Vorgesehen ist eine Übergangsperiode von einem Jahr nach Inkrafttreten des Abkommens.

„Für die deutsch-japanischen Handelsbeziehungen kann die jetzt erzielte Einigung ein Durchbruch sein", sagte VDB-Hauptgeschäftsführer Ben Möbius. „Die OSC blockieren den Zugang zum japanischen Markt. Sie gehören mit dem Abkommen schleunigst abgeschafft, um für die europäische Industrie einen diskriminierungsfreien Wettbewerb auf dem japansichen Markt zu ermöglichen. Das ist die Voraussetzung für freien und fairen Handel.“ Richtigerweise sei der europäische Markt offen. „Umso wichtiger ist es, dass nun das Abkommen in seiner Umsetzung wirklich Fortschritte für den Freihandel erreicht“, so Möbius.

Für die Bahnindustrie sind die seit Jahren laufenden Verhandlungen eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und Japan von großer Bedeutung. Als Markteintrittshürde für europäische Unternehmen wirken insbesondere die von Japan aufgestellten Betriebssicherheitsklauseln. Sie geben japanischen Unternehmen im Rahmen von öffentlichen Vergaben die Möglichkeit, europäische Her-steller mit Rückgriff auf nationale Sicherheitsnormen auszuschließen, zum Beispiel mit Blick auf die Erdbebensicherheit von Produkten. Die OSC erlauben den ausschreibenden Stellen damit aber, nur japanische Produkte als sicher einzustufen, obwohl deutsche Züge zum Beispiel in Erdbebenregionen wie Kalifornien sicher im Einsatz sind. In Europa gibt es keine solchen Ausschlussregelungen.

Der japanische Bahnmarkt ist für europäische System- und Komponentenhersteller attraktiv. Er umfasst ein Streckennetz von 27.000 Kilometer, davon etwa zehn Prozent Hochgeschwindigkeitsver-kehr. Interessante Marktsegmente für die europäische Bahnindustrie sind unter anderem der städtische schienengebundene Personennahverkehr in Japan wie Straßenbahnen, U-Bahnen und S-Bahnen sowie die Komponenten- und Zulieferindustrie. Der japanische Markt ist allerdings derzeit für europäische Hersteller noch etwas: fast unzugänglich. In einigen Segmenten ist er nur zu rund zwei Prozent offen.

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